Germany made in USA

Souveränität - was bedeutet das eigentlich?

Germany photo
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„Der Krieg ist vorbei. Deutschland gleicht einem Trümmerhaufen. Doch schon bald setzt der Wiederaufbau ein – initiiert und tatkräftig unterstützt von den Alliierten, allen voran den USA. Luftbrücke für die Berliner, Care-Pakete und Marshall-Plan sind die Mittel. Was aber sind die Ziele?“, so lautet das Vorwort zu einem Dokumentarfilm von Joachim Schröder, den Phoenix 2009 ausstrahlte, ein Film, der an Aktualität nichts eingebüßt hat; im Gegenteil…

Die Gefälligkeit der hierzulande federführend Regierenden gegenüber den USA hat eine Vorgeschichte, die die Gegenwart nach wie vor gravierend tangiert – und wie das in Zukunft aussieht, hängt von uns allen ab.

Informationen stehen dem Volke inzwischen reichlich zur Verfügung. Wenn selbst Schäuble, wie beim European Banking Congress 18.11.2011 geschehen, sich zu der Äußerung „Und wir in Deutschland sind seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen…“ hinreißen ließ, eine Bemerkung, die – wäre sie nicht über seine Lippen gekommen – das Etikett „Verschwörungstheoretikeralarm“ bekommen hätte, sollte das nachdenklich stimmen.

Hinweise dieser Art kommen aus unterschiedlichsten Lagern der politischen Fraktionen. Gregor Gysi sagte am 8. August 2013 sogar live auf Phoenix: „Also ich muss Ihnen mal ganz ernsthaft sagen, dass das Besatzungsstatut immer noch gilt. Wir haben nicht das Jahr 1945. Wir haben das Jahr 2013. Könnte man das nicht mal aufheben und die Besatzung Deutschlands beenden? Also ich finde, es wird höchste Zeit. (…)“

Der Film „Germany made in USA“ ist übrigens auf youtube in voller Länge zu finden.

Viele reden von Freiheit, aber meinen sie damit dasselbe?

Und wenn man dann sowieso schon bei youtube unterwegs ist, vervollständigt der Beitrag: „Deutschland und Frankreich müssen sich ihre Souveränität selbst zurückerobern“ die eigene Wahrnehmung. Wer das gesagt hat? Wladimir. Nein, nicht Klitschko! Putin war’s! Niemand kann also irgendwann sagen, wir hätten das nicht alles gewusst…

Das Völkerrecht versteht Souveränität übrigens als grundsätzliche Unabhängigkeit eines Staates von anderen Staaten. Ein zentrales Kriterium hierbei ist die Selbstbestimmtheit in Angelegenheiten der eigenen Gestaltung staatlich relevanter Fragen. Man unterscheidet hier zwischen Souveränität nach außen und Souveränität nach innen. Eine Definition aus einem Schriftstück, das auf der Seite des Europäischen Parlaments zu finden ist, lautet wie folgt:

„Ein Staat ist souverän (im herkömmlichen Sinn), wenn er völlig unabhängig von anderen Mächten über die höchste Entscheidungs- und Herrschaftsgewalt in seinem Territorium verfügt. Dazu gehört das Recht, die Gesellschafts- und Staatsordnung, das Verfassungs- und Rechtssystem frei und unabhängig zu gestalten und die Richtlinien der Innen- und Außenpolitik selbst zu bestimmen. In der Demokratie wird Staatsgewalt im Innern durch die Volkssouveränität (Zustimmung zur Verfassung, Wahl der Legislative) legitimiert und begrenzt. Nach außen schließt Souveränität jede Fremdherrschaft und jede Einmischung in innere Angelegenheiten aus. Im heutigen Völkerrecht wird statt Souveränität der Begriff Völkerrechtssubjekt verwendet, weil viele völkerrechtlich geregelten Beziehungen zwischen Staaten deren Souveränität einschränken. (…)“

Aber was braucht ein souveräner Staat? In erster Linie sicherlich souveräne Menschen. Und was zeichnet souveräne Menschen aus? Die Suchmaschinen bieten hierzu Folgendes zur Auswahl: Entschlossenes, sicheres Handeln, Integrität als Kerneigenschaft, Authentizität. Von Opportunismus, Autoriätsgläubigkeit und Unterwürfigkeit steht da nichts…

Buchtipp:

Joachim Rohloff, „Souveräne“, Buch bestellen

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